Alles oder Nichts – Blocher in den Bundesrat?

Im Regionaljournal von Radio DRS lässt Ulrich Maurer verlauten, dass die SVP Christoph Blocher als Bundesrat portieren will. Sollte er nicht gewählt werden, würde – so Maurer – die SVP in die Opposition gehen. Das heisst konkret, dass Samuel Schmid aus dem Bundesrat austreten müsste. Das ist schon starker Tobak; erinnert mich an das kleine Kind im Sandkasten; wenn ich das Spielzeug nicht kriege, dann zerstör ich den Kasten.

Ich frag mich wodurch die Parteien sich zu solchen Schritten leiten lassen. Wenn ich heute ausnahmsweise den SonntagsBlick lese, so äussern sich die meisten Wähler derart, dass sie Menschen und nicht Parteiprogramme wählen. Irgendwie muss ich wohl ins selbe Horn blasen wie Urs Müller [1], wenn er sich fragt, ob es Parteien überhaupt noch brauche. Es ist zudem die Frage angebracht, ob sich die Wähler bei solchen Scharmützeln nicht veräppelt vorkommen. Denn zwischen Nationalrat und Sandkasten sollte es doch noch einen bedeutenden Unterschied geben; so etwas wie Kompromissbereitschaft oder Dialog.

Mit Blick auf die Präsidentschaftskandidaten in den USA stelle ich fest, dass die Politikier, oder die die es auf nationalem Parkett werden wollen, hierzulande noch nicht erkannt haben, dass es auch andere Möglichkeiten der Meinungsbildung gibt. Ein kurzer Lebenslauf und ein paar Slogans machen die Auswahl nicht wirklich einfach. Die Selektion der zu Wählenden basiert auf einem Minimum an Informationen. Dass ich fast ausschliesslich Leute aus dem Bekanntenkreis wählen konnte, nenne ich ein Glücksfall. Ganz allgemein fehlen mir Infos zu den Leuten. Was sind deren Programme, wofür stehen und kämpfen sie? Und da denke ich, werden möglicherweise Blogs oder ähnliche Publikationsmittel in Zukunft einen hoffentlich grösseren Stellenwert einnehmen.

Kaum ein Kandidat – ich habe keinen gefunden, ausser einem, der über seine Mutter (Kandidatin) bloggt, und einem als statische Page betriebenen Eintrag in einem Blog einer jungen Kandidatin – nutzt solche Kanäle. Dass offenbar ein Bedürfnis von Seiten der Wähler besteht, zeigen die Blogs der der Kandidaten in den USA [2].

Natürlich ist es eine Überlegung wert, die SVP in die Opposition gehen zu lassen. Auch bei einem beachtlichen Sitzgewinn wird sie kaum auf die nötige Mehrheit kommen. Eine Trotzhaltung dürfte kaum ausreichen um bei all den Geschäften im Nationalrat mehrheitsfähig zu werden. Ach, und wenn Herr Blocher sagt, er habe in der Westschweiz viel Werbung für die SVP gemacht, so heisst das noch lange nicht, dass die französische Schweiz die Politik am Zürichsee vollumfänglich billigt.

[1] compisoft.ch/blog
[2] http://deanforamerica.com

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